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Pressemeldungen

Theater Trier (By Stefan Kühn (Own work) [<a href="http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html">GFDL</a>, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/">CC-BY-SA-3.0</a> or <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5-2.0-1.0">CC BY-SA 2.5-2.0-1.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3ATheather_Trier_Germany.jpg">via Wikimedia Commons</a>)

Bund der Steuerzahler irritiert mit haarsträubendem Vorschlag

KV Trier-Saarburg & Linksfraktion Trier

„Die Forderung des Steuerzahlerbunds nach der Schließung des Theater Trier, zeigt eindeutig auf, dass es dem Verein an Weitsicht mangelt. Die Abschaffung des Theaters würde die Lebensqualität in der ganzen Region senken und der städtischen Kulturarbeit dauerhaften Schaden zufügen“, kommentiert die Kreisvorsitzende der LINKEN Trier-Saarburg, Katrin Werner, den Vorschlag des Bunds der Steuerzahler.

„Der Verweis auf das Angebot in Luxemburg ist kurzsichtig, da so Menschen mit geringem Einkommen von kulturellen Angeboten noch mehr ausgegrenzt würden. Die Wenigsten können sich eine Fahrt dorthin leisten, geschweige denn die hohen Eintrittspreise bezahlen. Die ganze Idee ist eine typische neoliberale Fehlleistung – mit den gleichen Argumenten ließe sich beispielsweise auch die Schließung aller Trierer Schwimmbäder fordern“, ergänzt die Bundestagsabgeordnete.

Zur Verbesserung der städtischen Finanzlage fordert Paul Hilger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, stattdessen die Einführung einer Tourismusabgabe. Bereits 2011 wurde eine solche Abgabe, damals als Kultur- und Tourismusförderabgabe bezeichnet, in Trier eingeführt. Hotels mussten pro Übernachtung einen Euro Steuer („Kultur-Euro“) an die Stadt zahlen, Gäste unter 18 waren von der Steuer befreit. Die damalige Abgabe wurde jedoch vom Bundesverwaltungsgericht gekippt. Der Grund: Nicht nur privat veranlasste Reisen, sondern auch Dienst- und Geschäftsreisen unterlagen der Steuerpflicht. Das ist nicht mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen. Deswegen sollen nun privat veranlasste Übernachtungen zwar wieder besteuert werden, Geschäftsreisen aber ausgenommen werden.

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