<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
    <rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">
        <channel>
            <title>Die Linke Trier: RSS-Feed</title>
            <link>https://www.die-linke-trier.de/</link>
            <description></description>
            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke Trier</copyright>
            
            <pubDate>Fri, 11 Sep 2026 23:00:44 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Fri, 11 Sep 2026 23:00:44 +0200</lastBuildDate>
            
            <atom:link href="https://www.die-linke-trier.de/fraktion/rathaus-zeitung/feed.rss" rel="self" type="application/rss+xml" />
            <generator>TYPO3 News</generator>
            
            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276785</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Jul 2021 21:23:00 +0200</pubDate>
                <title>Solidarisch handeln</title>
                <link></link>
                <author>Gemeinsamer Text mehrerer Fraktionen</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wir alle sind tief erschüttert über die dramatischen Auswirkungen der Unwetter in der letzten Woche. Wir trauern mit allen, die ihre Liebsten in dieser Katastrophe verloren haben, und sind in stillen Gedanken mit den Opfern. Auch die Sachschäden bis zum Verlust des geliebten Zuhauses schmerzen sehr. Die Aufräumarbeiten werden körperlich und seelisch zu einer großen Belastung für alle Betroffenen.</p>
<p>Die Fraktionen des Rates der Stadt Trier danken allen Hilfskräften, die oft unter Einsatz ihres Lebens, täglich für uns da sind, und auch in dieser Katastrophe gezeigt haben, wie wichtig ihr Einsatz ist. Danke, dass wir auf Sie zählen dürfen, ob im Beruf oder im Ehrenamt. Dank Ihnen wurde noch viel Schlimmeres verhindert. Als in Trier politisch Handelnde sehen wir es aber auch als unsere Verpflichtung an, uns noch intensiver auf diese Katastrophen vorzubereiten und ihre Ursachen zu bekämpfen. Wir danken allen, die mit anpacken, die zuhören, die seelischen Beistand leisten und für die Betroffenen spenden. Jede Hilfe zählt.</p>
<p>Spendenkonten:</p><ul class="list-normal"> 	<li>Landeshauptkasse Mainz<br> 	IBAN: DE78 5505 0120 0200 3006 06 –<br> 	BIC: MALADE51MNZ<br> 	„Katastophenhilfe Hochwasser“</li> 	<li>Caritas<br> 	IBAN: DE55 3706 0193 3017 0100 17 –<br> 	BIC: GENODED1PAX<br> 	„Hochwasserhilfe“</li> </ul><p>Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Linke, FDP und UBT</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276784</guid>
                <pubDate>Tue, 13 Jul 2021 21:21:00 +0200</pubDate>
                <title>Geburtshaus Trier unterstützen</title>
                <link></link>
                <author>Jörg Johann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>„Das Geburtshaus Trier ist bunt und vielfältig. Bei uns sind Menschen unterschiedlichen Glaubens, unterschiedlicher Herkunft, sexueller Orientierung und Lebensarten willkommen. Wir unterstützen Queer- und Regenbogenfamilien auf ihrem Weg ins Elternsein. Unsere Haltung positioniert sich klar gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie. Wir begegnen jeder Familie mit der notwendigen Achtung und dem Bewusstsein für Einmaligkeit. Wir unterstützen zudem unterschiedlichste Menschen mit ihren individuellen Familiensystemen in ihrem Recht auf eine bedürfnisorientierte und selbstbestimmte Geburt.“<br> So wurde am 26. Juni eines der Leitbilder des Vereins „Geburtshaus Trier“ auf Facebook vorgestellt. Dieses ist eines der mittlerweile neun Leitbilder, die sich der Verein selbst gegeben hat, alles nachzulesen auf der Homepage des Vereins.<br> Die Linksfraktion setzt sich seit Jahren für ein Geburtshaus in Trier ein. Es unterstützt Frauen und Männer während der Schwangerschaft, der Geburt und auch danach. Für eine klinische Geburtsstation steht selbstverständlich die Gesundheit von Mutter und Kind im Vordergrund, aber ein Geburtshaus geht da viele Schritte weiter. So werden in Geburtshäusern Schwangerschaft und Geburt von Hebammen begleitet und unterstützt. Eltern, deren Kind in einem Geburtshaus zur Welt gekommen ist, kennen die entspannte, unaufgeregte und fürsorgliche Atmosphäre. Im jüngsten Forum Gleichstellung wollte der Verein seine Pläne zur Umsetzung eines Geburtshauses in Trier vorstellen. Leider musste der Termin krankheitsbedingt abgesagt werden. Ich habe die Mitgliedschaft in dem Verein Geburtshaus Trier beantragt und die Linksfraktion wird den Verein unterstützen, damit das Geburtshaus zur Realisierung kommt.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276783</guid>
                <pubDate>Tue, 06 Jul 2021 21:20:00 +0200</pubDate>
                <title>Mietspiegel marktgerecht umgestalten</title>
                <link></link>
                <author>Jörg Johann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Bei der Erstellung des Mietspiegels geht es darum, eine langfristige, realistische Preisentwicklung abzubilden, die als Leitfaden zur Berechnung der Kaltmiete dient. Doch wem nützt er? Leider profitieren von einer höheren Durchschnittsmiete durch den vom Stadtrat bestätigten Mietspiegel vor allem Vermieter von Wohnungen im Bestand, da sie bei Neuvermietungen Erhöhungen einkalkulieren können. Das betrifft Wohnungsgesellschaften mit städtischer Beteiligung, aber auch Unternehmen, denen mittlerweile gefühlt die halbe Stadt gehört. Diese Punkte sehen wir als Linksfraktion bei der Berechnung der durchschnittlichen Miete sehr kritisch:</p><ul class="list-normal"> 	<li>Erstens: Nur Neuvermietungen der letzten zehn Jahre sind herangezogen: Günstige Wohnungen aus der Langzeitvermietung sind nicht in der Durchschnittsmiete abgebildet.</li> 	<li>Zweitens: In der neuen Berechnung wurde die Flächenuntergrenze für Wohnungen, die in die Preisermittlung eingehen, von 25 auf 20 m2 heruntergesetzt. Damit kommen gerade Wohnungen in die Berechnung, für die eine überdurchschnittliche Miete zu zahlen ist.</li> 	<li>Drittens: Wohnungen mit Kohle- oder Gaseinzelöfen werden in der Berechnung nicht berücksichtigt. Traurigerweise gibt es solche Wohnungen auch im städtischen Bestand.</li> 	<li>Viertens: Auch geförderte Sozialwohnungen werden bei der Durchschnittsmiete nicht mitgezählt. Aber gerade sie werden ja durch staatliche Förderung bewusst niedrig gehalten, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.</li> </ul><p>All das zeigt uns, dass marktradikale Denkweisen immer noch weit verbreitet sind. Und die Öffentliche Hand muss den Preis über das Wohngeld und andere Sozialleistungen mitfinanzieren. Alle Mietverhältnisse sind bei der Erstellung des Mietspiegels heranzuziehen. Nur dann ergibt sich ein realistisches Bild des durchschnittlichen Mietzinses.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276782</guid>
                <pubDate>Tue, 29 Jun 2021 21:13:00 +0200</pubDate>
                <title>Gratis-Toilettennutzung ermöglichen</title>
                <link></link>
                <author>Matthias Koster</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In seiner Sitzung am 29. Juni wird der Trierer Stadtrat darüber abstimmen, ob an der Rindertanzstraße eine öffentliche Toilette errichtet werden soll. Dieses Vorhaben ist natürlich zu begrüßen, wird unsere Innenstadt doch so noch attraktiver.</p>
<p>Allerdings steckt der Teufel im Detail: Die Anlage soll nur einmal täglich gereinigt werden. Zwar wird die Toilette – ähnlich wie auf manch einem Autobahn-Rasthof – selbstreinigend sein. Wir bezweifeln aber, dass das ausreichen wird, vor allem an Wochenenden.</p>
<p>Doch damit nicht genug: Die Nutzung der Anlage soll einen Euro pro Toilettengang kosten. Üblicherweise kostet die Benutzung städtischer Toiletten nur 0,50 Euro. Man fühlt sich an den römischen Kaiser Vespasian erinnert, der eine Steuer auf die Nutzung von öffentlichen Latrinen einführte – es war der Ursprung für das Sprichwort „Geld stinkt nicht".</p>
<p>Ergebnis dieser hohen Gebühr: Die Stadt rechnet mit einem Gewinn von 850 Euro im Jahr. Im Blick auf den Gesamthaushalt der Stadt ist das wahrlich keine große Summe. Die Nachteile liegen aber auf der Hand: Viele Leute können oder wollen diesen Preis nicht zahlen und werden sich in den Büschen erleichtern. Die Zahl der Nutzer:innen wird daher gering bleiben.</p>
<p><strong>Änderungsantrag eingereicht</strong></p>
<p>Die Linksfraktion hat daher einen Änderungsantrag für die Sitzung des Stadtrats am 29. Juni eingereicht: Wir wollen erreichen, dass die Toilette kostenlos genutzt werden kann und vier Mal täglich gereinigt wird. Unsere Innenstadt wird davon profitieren.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276781</guid>
                <pubDate>Tue, 22 Jun 2021 21:13:00 +0200</pubDate>
                <title>Gut älter werden in Trier</title>
                <link></link>
                <author>Theresia Görgen</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Trier muss dringend Verantwortung für eine gute Pflege übernehmen, weil sich die Gesellschaft in den nächsten Jahren dynamisch verändert. Die Zahl alter, besonders aber hochbetagter Menschen wird stark steigen. So wird sich dadurch auch der Anteil der Menschen mit Pflegebedarf deutlich erhöhen. Hochbetagte Menschen müssen eher mit gesundheitlichen Risiken und Einschränkungen rechnen. Bei gleichzeitig veränderten familiären Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten heißt das, dass die notwendigen Pflegekapazitäten angepasst werden müssen.</p>
<p>Die neue Pflegestrukturkommission wird genau an diesen Herausforderungen arbeiten. Die Nachfrage nach neuen Wohn-, Lebens- und Versorgungsformen nimmt zu. Der sozialraumorientierte Ansatz setzt bei den Interessen und dem Willen der Menschen an, denn sie wollen in ihrem Wohnumfeld bleiben. Hierzu muss die Infrastruktur vor Ort so umgestaltet werden, dass mehr soziale Teilhabe möglich ist. Der Markt allein kann mit dem Angebot großer gewinnorientierter und lukrativer Pflegeheime diesen Anspruch nicht umsetzen. Trier ist aufgefordert, diese Zukunftsaufgaben nicht zu verschlafen.</p>
<p>Wohnen und Leben im Alter ist eine der sozialen Gestaltungsaufgaben, die, wird sie verantwortungsvoll übernommen, auch zu belastbaren Pflegestrukturen führt. Mit bezahlbarem Wohnraum, mit zukunftsweisenden Wohnprojekten und der Quartiersentwicklung in den Stadtteilen muss sich Trier beschäftigen, damit informelle, nachbarschaftliche und familiäre Unterstützungsformen zusammen mit professionellen Angeboten, mit Wohn- und Hausgemeinschaften, die ein Leben fast wie zu Hause ermöglichen, für viele ältere Menschen möglich sind. Wir setzen uns dafür ein, dass diese dezernatsübergreifende Querschnittsaufgabe umgesetzt wird.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276780</guid>
                <pubDate>Tue, 15 Jun 2021 21:09:00 +0200</pubDate>
                <title>Dezernat V: Verwalten statt gestalten</title>
                <link></link>
                <author>Marc-Bernhard Gleißner</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Linksfraktion Trier hat sich vor der Kommunalwahl schon für ein fünftes Dezernat stark gemacht, deshalb stimmten wir für eine Erweiterung. Für uns sollte dieses fünfte Dezernat ein Zukunftsdezernat sein. Für uns waren zwei Themen von zentraler Bedeutung:</p>
<p>I. Soziales und Inklusion stärken: Im Dezernat II sind sehr viele Themen angesiedelt: Soziales, sozialer Wohnungsbau, Inklusion, Jugendhilfe, Bildung, Migration, Teilhabe, Pflege und Arbeit. Wir hätten gerne in Trier ein Dezernat V gehabt, das die drängenden sozialpolitischen Frage für eine Teilhabe für alle, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel, klärt. Wir wären auch bereit gewesen, diesen Aspekt mit einem Umweltdezernat zu koppeln, um Ziele wie kostenloses Busfahren und Wohnen sozial und ökologisch zu erreichen.</p>
<p>II. Wirtschaft, Innenstadt, Kultur zusammenführen: Als Linke haben wir immer gefordert, dass Trier ein integriertes Innenstadtkonzept erhält, das Kultur, Wirtschaft, Gastronomie und Einzelhandel zusammen denkt und stärkt.</p>
<p>Die jetzige Aufteilung der Dezernate setzt im Bereich Soziales auf ein Megadezernat, das zu viele Aufgaben hat, um zukunftsgerichtet zu gestalten und trennt Kultur und Innenstadtförderung auf, so dass hier keine gesamtheitliche Strategie entwickelt werden kann. Die neue Dezernatsverteilung verwaltet, aber gestaltet nicht. Deshalb stimmten wir gegen die Dezernatsverteilung.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276779</guid>
                <pubDate>Tue, 08 Jun 2021 21:08:00 +0200</pubDate>
                <title>Seilbahn noch nicht abschreiben</title>
                <link></link>
                <author>Jörg Johann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In der Sondersitzung des Dezernats IV wurde uns ein Gutachten zur geplanten ÖPNV-Querachse vorgestellt. Verglichen wurde dabei eine Seilbahn-UpBus Kombination, die es so in Deutschland noch nicht gibt, und eine in Teilen neu zu errichtende Bustrasse vom Hauptbahnhof auf den Petrisberg. Während die Seilbahn ihren Start in Trierweiler haben soll und eine entsprechende Infrastruktur bis zur Kaiser-Wilhelm- Brücke und dann ab dem Hauptbahnhof auf den Petrisberg zu errichten wäre, kommt die Bustrasse auf Baumaßnahmen lediglich vom Hauptbahnhof bis Petrisberg. Die Bustrasse würde größtenteils auf die bestehende Infrastruktur zurückgreifen können. Jedoch müsste im Bereich des Bahnhofs eine Querung erfolgen, die in Form einer bustauglichen Brücke realisiert werden solle. Die Investitionskosten für die Variante Bustrasse gelten demnach nahezu ausschließlich für die Brücke ab dem Hauptbahnhof und den daran anschließenden Weg hinauf zum Petrisberg, während die Investitionskosten der Seilbahn eine Strecke von Trierweiler bis zur Universität einbeziehen. Während die Seilbahn also in der Lage ist, sowohl die Bitburger Straße, die Kaiser-Wilhelm-Brücke zu entlasten, stehen die Busse womöglich in demselben Stau, in dem viele Bürger:Innen und Pendler:Innen tagtäglich stecken. Hier sind unseres Erachtens weitere Untersuchungen notwendig. Des Weiteren wurde angenommen, dass die E-Busse, die die Bustrasse befahren sollen, die Steigung von 13 bis 15 Prozent auf den Petrisberg problemlos schaffen werden. Momentan schaffen die Busse das noch nicht. Die Erfahrung haben unsere Stadtwerke ja schon gemacht, bei acht bis zehn Prozent Steigung werden die Batterien sehr stark belastet. Wir hoffen, dass das Thema bei einer inhaltlichen Diskussion nochmal vertieft erörtert werden kann. Ein Termin wurde bereits angesetzt.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276778</guid>
                <pubDate>Tue, 01 Jun 2021 21:05:00 +0200</pubDate>
                <title>Trier fährt Rad</title>
                <link></link>
                <author>Matthias Koster</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Seit 16. Mai läuft in Trier das „Stadtradeln": Trierer:innen oder Menschen, die sich (zum Beispiel wegen ihrer Arbeitsstelle) mit Trier verbunden fühlen, erfassen drei Wochen lang online jeden mit dem Fahrrad zurückgelegten Kilometer. Schon zum zehnten Mal beteiligt sich Trier an der deutschlandweiten Aktion.</p>
<p>Ziel des Stadtradelns ist es, auf die Bedeutung des Verkehrssektors für den Klimawandel aufmerksam zu machen. Die Verkehrswende ist ein wichtiger Baustein beim Erreichen der Klimaziele. Das Stadtradeln wirbt für den Umstieg aufs Fahrrad und ist ein guter Anlass, unsere Region per Rad zu erkunden.</p>
<p>Viel hat sich in den letzten Jahren für einen besseren Radverkehr in und um Trier getan – die Pendlerradroute zwischen Konz, Trier und Schweich, die jüngst im Stadtrat auf den Weg gebracht wurde, ist ein weiterer wichtiger Baustein. Doch wer sich schon auf dem Rad durch Trier bewegt hat, weiß: Es gibt noch viel zu tun.</p>
<p>Das Stadtradeln ist daher auch immer ein Appell an die Politik, für bessere Radwege zu sorgen und an der Verkehrswende zu arbeiten.</p>
<p>Für Trier endet das diesjährige Stadtradeln am 5. Juni. Auch wer sich bis jetzt noch nicht registriert hat, kann das noch nachträglich unter stadtradeln.de/trier tun und seine vom 16. Mai bis 5. Juni geradelten Kilometer nachtragen.</p>
<p>Je mehr Menschen sich aktiv beteiligen, je mehr Kilometer die Trierer:innen sammeln, desto stärker zeigt sich, wie wichtig der Radverkehr für die Zukunft der Mobilität in unserer Stadt ist.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276777</guid>
                <pubDate>Tue, 25 May 2021 21:03:00 +0200</pubDate>
                <title>Nach Corona - mehr Innenstadt wagen</title>
                <link></link>
                <author>Marc-Bernhard Gleißner</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Linksfraktion Trier hat sich schon immer für ein integriertes Konzept von Tourismus, Einzelhandels- und Kulturförderung in der Innenstadt, ausgesprochen: Triers großes Potenzial ist die wunderschöne historische Innenstadt mit ihrem reichen kulturellem Angebot. Corona war für Gastronomie und Einzelhandel eine schwierige Zeit, umso wichtiger ist es, dass die Innenstadt mit spannenden Angeboten wiederbelebt wird.</p>
<p>Folgende Bausteine für ein integriertes Konzept schlagen wir vor:</p><ul class="list-normal"> 	<li>Bespielung der Innenstadt: Trier hat wunderbare Plätze, die zum Verweilen einladen. Eine Bespielung dieser Plätze im Sommer wie bei einem Festival steigert für die ansässigen Trierer*innen die Wohn- und Lebensqualität, ist ein Angebot an die Menschen im Umland und zieht Tourist*innen in die Stadt.</li> 	<li>Bespielung von Leerständen: Durch Corona haben wir leider mehr Leerstände in der Innenstadt zu verzeichnen. Ein Konzept, um diese Leerstände mit finanzieller Unterstützung der Stadt durch die freie Szene zu bespielen, wäre nicht nur hilfreich, um diese zu stärken, sondern würde auch die bespielten Räume für zukünftige Ladeninhaber*innen attraktiv machen. Eine Bewirtung durch lokale Gastronom*innen gehört auch zu einem integrierten Konzept.</li> 	<li>Aktive Unterstützung der Kreativwirtschaft: Gerade junge Absolvent*innen der Hochschule Trier haben innovative Ideen, die Einzelhandel und Kultur miteinander verbinden und ein nachhaltiges und originelles Sortiment im Einzelhandel anbieten können.</li> </ul><p>Die Linksfraktion Trier wird hierfür einen Antrag für den Stadtrat vorbereiten. Wir müssen nach Corona wieder das Leben feiern und unsere Wirtschaft. Beides zusammen geht.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276776</guid>
                <pubDate>Tue, 18 May 2021 21:02:00 +0200</pubDate>
                <title>Nichtschwimmen als Gefahr</title>
                <link></link>
                <author>Jessica Kreutz</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Auch wenn der Sommer 2021 sich bisher schwertut, prognostizieren Wetterexpert*innen den nächsten Extremsommer. Wie im letzten Jahr wird auch diesmal die Freibadsaison im pandemischen Schatten starten. Die aktuellen Verlautbarungen der Landesregierung verheißen für die rheinland-pfälzischen Kommunen mit niedriger Inzidenz eine Öffnung ab Fronleichnam. Was heißt das für Trier? Das Südbad öffnet mit dem bewährten Hygienekonzept seine Pforten, während das Nordbad ohnehin in diesem Jahr geschlossen bleibt, da es sich in der lang ersehnten Sanierung befindet. Ausgleichend dafür öffnet auch das städtische Hallenbad nach der langen Corona-Pause. Damit können Schwimmer*innen endlich wieder ihren Sport ausüben und auch für Erfrischung in der nächsten Hitzewelle ist gesorgt.</p>
<p>Darüber hinaus sind Schwimmbäder aber viel mehr als eine Abkühlung an heißen Sommertagen. Diese kann man durchaus auch in Flüssen, Seen und im eigenen Pool erhalten. Aber genau dort lauert die Gefahr: Die DLRG warnt schon vor den gravierenden Folgen durch die pandemiebedingten Schwimmbadschließungen. Sie werden die ohnehin schon hohe Zahl an Nichtschwimmer*innen vor allem unter Kindern und Jugendlichen noch erhöhen. Schon in den letzten Jahren häuften sich die sommerlichen Badeunfälle, auch in Trier, nicht selten mit tödlichem Ausgang. Schwimmbäder sind also wertvolle Errungenschaften der Daseinsfürsorge, bilden einen sicheren Rahmen für Spiel, Spaß und Sport im kühlen Nass und dienen als Lernstätte des Schwimmens. Wir fordern daher klare Konzepte für eine schnelle Wiederaufnahme des Schulschwimmens sowie für eine sozial gerechte und inklusive „Schwimmschule" im Rahmen der städtischen Möglichkeiten.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-276775</guid>
                <pubDate>Tue, 11 May 2021 20:56:00 +0200</pubDate>
                <title>Exzellenzhaus Kloster St. Marien</title>
                <link></link>
                <author>Jörg Johann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>An dieser Stelle möchten wir nochmal daran erinnern, dass seit der Insolvenz des Exzellenzhausvereins im September 2020 ein sehr schönes und geschichtsträchtiges Gebäude dieser Stadt ohne Nutzung ist. Ein Gebäude, das schon vor der Insolvenz des Vereins wegen gefahrdrohenden Baumängeln seit 2018 nicht mehr nutzbar war.</p>
<p>Seitdem passierte nicht mehr viel in dem Gebäude, in das in den letzten Jahren wegen vor 15 Jahren festgestellter Mängel bereits mehrere Millionen Euro an Landesförderung für Brandschutz und Barrierefreiheit investiert wurden. Es besteht die Gefahr, dass dieses denkmalgeschützte Gebäude nunmehr seinem Schicksal überlassen wird, so wie es schon öfters in der Stadt gemacht wurde. In der Arbeitsliste der Gebäudewirtschaft, die die Bauvorhaben der Stadt bis einschließlich 2023 nennt, taucht das Exzellenzhaus nicht mehr auf. Wir hatten in die letzte Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der sich auch mit der Bausubstanz des Exzellenzhauses beschäftigt hat. Uns ist es wichtig, die Sanierung des Gebäudes kreativ zu denken. Es ist zu erwarten, dass eine Sanierung durch die Gebäudewirtschaft sehr teuer werden wird. Das liegt nicht daran, dass die Mitarbeiter die Sanierung langfristig nicht stemmen könnten. Das liegt vor allem an den Vergaberichtlinien. Deshalb wäre es eine Möglichkeit, die Sanierung des Gebäudes in Gemeinnützigkeit durch einen Verein, eine Stiftung oder eine Genossenschaft durchzuführen. Diese müsste das Gebäude an den Kulturgraben-Verein vermieten. Und nach 25 Jahren gehört das Gebäude wieder der Stadt. Also ähnlich kreativ wie die Stadtverwaltung bei der „Wohnen in Trier" vorgegangen ist. Mit CDU und Grünen haben wir es geschafft, dass jetzt mit den zuständigen Dezernaten in einer gemeinsamen Sitzung diskutiert wird. Wir bleiben dran.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-273360</guid>
                <pubDate>Tue, 04 May 2021 14:24:00 +0200</pubDate>
                <title>Trier fair - sozial und ökologisch</title>
                <link></link>
                <author>Theresia Görgen</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Trierer Stadtrat stimmte letzte Woche in einem zweiten Anlauf dem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken zu, als Stadt eine nachhaltige, sozial verantwortliche und umweltgerechte Beschaffung und Vergabe voranzutreiben. Die Mehrheit der Ratsmitglieder beschloss, dass bei Beschaffungen und Vergaben durch die Stadt soziale und ökologische Kriterien zu berücksichtigen sind. Dies gilt nicht nur für städtische Auftragsvergaben, sondern auch für Beschaffungen über Direktkauf.</p>
<p>Zur Umsetzung wird die Stadt die entsprechenden Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge durch soziale und ökologische Kriterien ergänzen und nach entsprechender Prüfung geeignete Siegel und Zertifikate beziehungsweise geeignete Nachweisalternativen in ihre Ausschreibungen mit aufnehmen. Die Stadt Trier ist ein bedeutender Auftraggeber bei Beschaffungen im Bereich von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen und trägt damit arbeitsmarkt-, sozial- und umweltpolitische Verantwortung.</p>
<p>Zum Beispiel müssten zukünftig Vertragspartner*innen der Stadt Eigenerklärungen über faire, soziale und umweltverträgliche Arbeits- und Herstellungsbedingungen von Produkten, falls diese in Afrika, Asien oder Lateinamerika hergestellt oder bearbeitet wurden, abgeben. Dabei kann es zum Beispiel um die Beschaffung von Sportartikeln, insbesondere Bällen, Spielwaren, Teppiche, Textilien, Lederprodukte, Produkte aus Holz, Natursteine, Agrarprodukte wie zum Beispiel Kaffee, Kakao, Orangen- oder Tomatensaft, Fisch, Blumen sowie um die Berücksichtigung umweltverträglicher und energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen gehen.</p>
<p>Wir stehen für eine zukunftsorientierte, nachhaltige und faire Entwicklungspolitik. Deren Umsetzung in den Kommunen braucht deshalb geänderte und verbindliche Rahmenbedingungen.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/fair.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-273359</guid>
                <pubDate>Tue, 27 Apr 2021 14:22:00 +0200</pubDate>
                <title>Poller für die Trierer Innenstadt</title>
                <link></link>
                <author>Matthias Koster</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In seiner nächsten Sitzung am 28. April wird der Stadtrat den Grundsatz- und Bedarfsbeschluss für ein Urbanes Sicherheitskonzept fassen und damit den Weg dafür frei machen, die Zufahrten zur Fußgängerzone mittels versenkbarer Poller zu versperren.</p>
<p>Schon seit geraumer Zeit wird über dieses Thema gestritten. Dabei stand in der Debatte meist im Vordergrund, dass viele Autofahrer:innen Teile der Innenstadt, zum Beispiel den Domfreihof, als Parkplatz nutzen – die Poller sollen das künftig verhindern. Die Ereignisse der Amokfahrt am 1. Dezember 2020 führten zu einer Überarbeitung unter allgemeinen Aspekten der Sicherheit. Der anstehende Stadtratsbeschluss trägt den Sicherheitsaspekten besondere Rechnung. So werden beispielsweise einige Zufahrten komplett für den Autoverkehr geschlossen. Bei den verbleibenden Zufahrten sorgen versenkbare Poller dafür, dass Berechtigte – zum Beispiel Feuerwehr oder Krankenwagen – weiterhin einfahren können. Außerdem können Anlieger:innen bei der Stadtverwaltung eine Ausnahmegenehmigung beantragen, um zu ihren Stellplätzen oder Garagen in der Fußgängerzone zu gelangen. Die Linksfraktion unterstützt die Bestrebungen zur Installation von Pollern in der Fußgängerzone seit langem. Mit dem aktuellen Konzept wird die Sicherheit in der Innenstadt deutlich verbessert.</p>
<p>Leider müssen wir aber auch feststellen, dass in Trier Innenstadtplanung immer nur punktuell geschieht. Dabei braucht Trier ein Gesamtkonzept, das das Flair der Innenstadt weiterhin attraktiv hält, indem eine vernünftige Lösung für Einzelhandel, Verkehr, Kultur und Tourismus gefunden wird. Unsere Forderung nach einer autofreien Innenstadt verbunden mit einem ticketlosen innerstädtischen Busverkehr könnte für die Innenstadt die besseren Impulse aussenden. Die Linksfraktion steht für ein integriertes Innenstadtkonzept.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/29.04._.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-273358</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Apr 2021 14:21:00 +0200</pubDate>
                <title>Straßenprostitution nicht ignorieren</title>
                <link></link>
                <author>Linksfraktion Trier</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Sexarbeit ist ein heikles Thema: Einerseits gibt es viele Frauen, die aus persönlichen, sozialen oder psychischen Zwängen in diese Arbeit gedrängt werden, andererseits gibt es Frauen, die diese Arbeit frei und selbstbestimmt ausüben. All diesen Frauen ist mit der Forderung des Verbots der Sexarbeit nicht geholfen.</p>
<p>Auch der Versuch, Sexarbeit unsichtbar zu machen, indem sie an entlegene Orte in der Stadt verlagert wird, führt nicht dazu, sichere Bedingungen zu gewährleisten. Im Gegenteil: Je mehr Sexarbeit in die Randbezirke einer Stadt ausgelagert wird, umso höher ist die Gefahr von Übergriffen auf die Sexarbeiterinnen und der Ansiedlung eines kriminellen Milieus, wie Studien zeigen.</p>
<p>Für die Linksfraktion ist der Straßenstrich eine Form der Sexarbeit, die wir kritisch sehen, da hier viele Möglichkeiten der Ausbeutung gegeben sind. Umso wichtiger war es uns, dass die Arbeitsbedingungen für Sexarbeiter*innen verbessert werden. In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD haben wir gefordert, dass Sanitätsanlagen, ausreichend Mülleimer und weitere Schutzmöglichkeiten im Umfeld des Straßenstrichs gegeben sind.</p>
<p>Im Dezernatsausschuss III hat dieser Antrag nun am 13. April eine Hürde genommen und wurde mit Mehrheit angenommen. Die Verlagerung des Straßenstrichs in die Gottbillstraße verbessert die Arbeitsbedingungen der Sexarbeiter*innen und ermöglicht eine aufsuchende Sozialarbeit. Der Straßenstrich ist dann in einem Straßenabschnitt zu finden, in dem keine Ausgänge von Betrieben und Nahversorgern zu finden sind. Die Linksfraktion hat diesen Antrag unterstützt, da die Stärkung von Menschen in prekären Arbeitsbereichen auch mehr Solidarität für die gesamte Gesellschaft bedeutet.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/Strassenpros_01.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-273357</guid>
                <pubDate>Tue, 13 Apr 2021 14:18:00 +0200</pubDate>
                <title>Das Exhaus lebt!</title>
                <link></link>
                <author>Linksfraktion Trier</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Wir befinden uns in einer schwierigen Phase, denn die neuesten Entwicklungen rund ums Exhaus und der möglichen Nachfolge machten uns ein weiteres Mal fassungslos. Im nächsten Stadtrat am 28. April wird abgestimmt, wie es weiter gehen soll. Wir kämpfen dafür, dass die Beschlussvorlage so verändert wird, dass der Kulturgraben e.V. gerechte Chancen bei einer Bewerbung um die Nachfolge hat. Er ist in einem offenen Prozess unter Beteiligung der Unterstützer*innen, der Mitglieder*innen sowie der Mitarbeiter*innen des früheren Exhaus-Vereins entstanden, die im Anschluss an den Stadtratsbeschluss vom 6. Oktober 2020 haben wollten, dass große Teile des Angebots unter dem Dach einer neuen Trägerstruktur weitergeführt werden. Das Einzigartige am Exzellenzhaus e.V. war die Vielfalt und Komplexität des Leistungsangebots sowie die dadurch entstandenen Synergieeffekte, denn das Ganze ist immer mehr als die Summe seiner Teile. Mittlerweile sind Teile des alten Angebots (etwa Fanprojekt, Hort) dauerhaft bei anderen Trägern angesiedelt.</p>
<p>Der Kulturgraben e.V. hat für die verbliebenen Angebote ein Konzept eingereicht, in dem die drei wesentlichen Elemente der Exhaus-Arbeit – offene und aufsuchende Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit – weiter unter einem Dach vereint bleiben. Damit ist der Verein Kulturgraben der einzige Träger, der das Gesamtkonzept und das Exhaus-Gebäude im Blick hat.</p>
<p>Nach dem Sozialgesetzbuch kann auch ein neuer Verein, der über die Fachkompetenz durch erfahrene Mitarbeiter*innen verfügt und/oder Möglichkeiten oder Zugänge zu einer Zielgruppe hat, die andere Träger nicht haben, als Träger anerkannt werden. Mit der Anerkennung als Exhaus-Nachfolger kann freie und selbstbestimmte Jugendkultur als Herzstück offener und aufsuchender Jugendarbeit in Trier fortgeführt werden.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/1.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-270790</guid>
                <pubDate>Tue, 06 Apr 2021 19:44:47 +0200</pubDate>
                <title>Radwege für die Zukunft fit machen</title>
                <link></link>
                <author>Matthias Koster</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Temperaturen sind in den letzten Tagen gestiegen – der Frühling kommt. Und mit dem Frühlingsanfang steigen auch wieder mehr Menschen auf das Fahrrad. Dass das besonders in der Corona-Zeit gilt, hat der Frühling des letzten Jahres gezeigt.</p>
<p>Viele Städte haben reagiert: Pop-up-Radwege schaffen mehr Platz für den Radverkehr.</p>
<p>Auch in Trier gab es für einige Zeit eine zusätzliche Umweltspur (also eine gemeinsame Fahrrad- und Busspur) zwischen Porta und Kochstraße. Doch der Corona-bedingte Umstieg aufs Rad ist nur der Vorbote einer sich abzeichnenden dauerhaften Verkehrswende weg vom Auto. Mit der Pendlerradroute zwischen Konz und Schweich steht daher ein wichtiges Großprojekt für den Radverkehr in unserer Region in den Startlöchern – der Grundsatzbeschluss dafür wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Stadtrats getroffen.</p>
<p>Doch es gibt weiterhin einen erheblichen Nachholbedarf. Mit der Gesamtnote 4,2 hat Trier im ADFC-Fahrradklima- Test 2020 nur die Schulnote „ausreichend“ erhalten. Probleme gibt es demnach vor allem dort, wo Autos und Radverkehr zusammentreffen – also gerade in den Bereichen, wo es um die Sicherheit im Straßenverkehr geht.</p>
<p>Wir werden uns deshalb auch in Zukunft für bessere Radwege in Trier einsetzen. Und wir erwarten von der neuen Landesregierung, dass mehr Geldmittel für diese wichtige Aufgabe bereitgestellt werden. Denn allein werden die Städte im Land die Verkehrswende nicht stemmen können.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/6.04._.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-270743</guid>
                <pubDate>Tue, 30 Mar 2021 13:43:00 +0200</pubDate>
                <title>Trier braucht mehr städtisches Personal</title>
                <link></link>
                <author>Linksfraktion Trier</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Trier hat, gemessen am Landesdurchschnitt der zwölf kreisfreien Städte eine unterdurchschnittliche Personalkostenquote. Während die Stadt Koblenz, die immer mal als Vorbild für Trier herangezogen wird, 261 Angestellte pro 10.000 Einwohner hat, haben wir in Trier 224. Da hilft es auch nichts, wenn uns erklärt wird, dass nur vier Prozent der Stellen in Trier nicht besetzt sind. Diese unterdurchschnittliche Personalkostenquote zeigt sich in vielen Bereichen. Bedarfe werden nicht beziehungsweise ungenügend realisiert:</p>
<p>Sie zeigt sich beim mangelnden Personal in der Gebäudewirtschaft für die Projektsteuerung. Zwar wurde uns in den Haushaltsberatungen vom OB gesagt, dass die Stadt 70, eventuell sogar 100 Millionen Euro an Investitionen bereitstellt, aber der eigene Dezernent merkte an, dass er selbst mit diesen Mitteln nicht alle Projekte umsetzen kann.<br> Sie zeigen sich beim mangelnden Kita- Personal: Ende letzten Jahres wurde seitens der Stadtverwaltung der neue Personalschlüssel für das sogenannte Sozialraumbudget vorgestellt. Grundlage ist das Gute-Kita-Gesetz und dessen Umsetzung in Rheinland-Pfalz. Danach entstehen große Veränderungen bei der Personalisierung der Kitas und Horte in Trier.<br> Während viele Kitas, wenn auch teilweise nur marginal, personell besser gestellt werden, verlieren auf der anderen Seite auch einige Kitas und Horte deutlich an Personal. So büßt der Verein „Treffpunkt am Weidegraben“ als Träger beispielsweise fast eine ganze Stelle ein. Während bislang fast 4,5 Stellen seitens der Stadt voll finanziert werden, sind es ab 1. Juli nur noch 3,5 Stellen.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/sharepic__8__01.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-270744</guid>
                <pubDate>Tue, 23 Mar 2021 13:46:00 +0100</pubDate>
                <title>Kitas und Horte mit weniger Personal?</title>
                <link></link>
                <author>Jörg Johann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In den Haushaltsberatungen hat die Linksfraktion beantragt, dass die Stadt den Trägern der städtischen Kitas 13 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher finanziert. Das Geld sollte zum Beispiel über zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen nach der Corona-Krise kommen. Schließlich nutzt eine gute Kinderbetreuung auch den Arbeitgebern. Leider hat der zuständige Ausschuss unseren Antrag abgelehnt. Scheinbar wurde das Problem für die betroffenen Kitas, die Kinder und deren Eltern nicht erkannt.</p>
<p>Dabei wurde uns vom für die Personalausstattung zuständigen Jugendamt im November eine Liste zur Verfügung gestellt, aus der die neue Personalisierung der Kitas und Horte im Stadtgebiet hervorgeht. Viele Kitas profitieren dabei. Es gibt jedoch auch zu viele Verlierer. Mehr als 20 Kitas in der Stadt werden Personal verlieren. Vor allem integrative Einrichtungen wie der Hort am Weidengraben oder die Integrative Kita am Petrisberg sind betroffen. Die Nestwärme-Kita verliert drei volle Personalstellen. Auch die in dem Programm „Lerne die Sprache deines Nachbarn" finanzierten Stellen fallen zu 75 Prozent weg. Dieses Programm diente dazu, an einem Tag in der Woche den Kindern die französische Sprache und Kultur vorzustellen.</p>
<p>Wir fordern nach unserem gescheiterten Antrag bei den Etatberatungen das Jugendamt und die Stadtverwaltung auf, den betroffenen Kitas bei der Lösung des Problems zu helfen. Dies ist den betroffenen Einrichtungen auch zugesagt worden. Jedoch drängt langsam die Zeit: Ab 1. Juli wird das neue Kita-Zukunftsgesetz des Landes mit dem daraus resultierenden Personalabbau in den betroffenen Kitas und Horten Realität. Die Einrichtungen und das betroffene Personal brauchen Planungssicherheit. Wir bleiben dran.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/Kita.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-270745</guid>
                <pubDate>Tue, 16 Mar 2021 13:47:00 +0100</pubDate>
                <title>Trier braucht einen Aktionsplan Kultur</title>
                <link></link>
                <author>Marc-Bernhard Gleißner</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Mit den beginnenden Impfungen stehen wir hoffentlich am Ende der Corona-Pandemie. Ein Jahr der Entbehrungen liegt hinter uns und eine katastrophale Zeit für Soloselbständige, Gastronomie, Tourismus und Kulturschaffende.</p>
<p>Auch wenn nach der Corona-Pandemie das Bedürfnis nach Kultur steigen wird, werden einige skeptisch sein, ob sie Kulturangebote so wie früher wahrnehmen können. Die Linksfraktion hat deshalb in die Haushaltberatungen einen ersten Grundstein für einen Aktionsplan Kultur eingebracht. Dieser erste Schritt sollte es Kindern und Jugendlichen bis 21 Jahre ermöglichen, das Theater und das Museum kostenlos besuchen zu können. Davon erhofften wir uns zwei Effekte:</p>
<p>Menschen, die wenig Geld zur Verfügung haben, können unbürokratisch und ohne Besitz der Solidarkarte Kulturangebote in Anspruch nehmen. Es könnten neue Besuchergruppen für die städtischen Kulturangebote geschaffen werden. Gruppen, die sowieso schon kulturaffin sind, erhielten einen Anreiz, Kulturangebote mit Kindern stärker in Anspruch zu nehmen. Damit wäre auch mehr Geld für Kulturangebote der freien Szene im Angebot.<br> Corona wird einen Wandel in unseren Umgangsformen mit sich bringen. Die Skepsis vor Indoorveranstaltungen mit mehreren Menschen muss an- und ernst genommen werden. Ein kostenloser Besuch für Kinder könnte gerade hier die Bindung zu einem jungen Publikum stärken und es als Zielgruppe gewinnen.<br> Wir werden in den kommenden Wochen an einen Aktionsplan Kultur arbeiten, der Maßnahmen für die freie Szene und ihre Akteur*innen vorschlagen soll. Wenn Sie hierüber mit uns ins Gespräch kommen wollen, schreiben Sie uns: linke.im.rat@trier.de.</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/Aktionsplan_Kultur_01.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-270746</guid>
                <pubDate>Tue, 12 Jan 2021 13:53:00 +0100</pubDate>
                <title>Postcoroniale Kultur</title>
                <link></link>
                <author>Linksfraktion Trier</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Um sachgerechte und wirkungsvolle Politik zu machen ist es wichtig, sich dann und wann Expertise in unsere Fraktionssitzungen einzuladen. Dies machen wir seit einiger Zeit themengezielt und auf unsere Prioritäten zugeschnitten. Durch Corona erfolgten diese Gastgespräche in den letzten Monaten ebenfalls digital und sind via Stream in den sozialen Medien einsehbar.</p>
<p>In unserer letzten Sitzung 2020 begrüßten wir den Intendanten des Moselmusikfestivals, Tobias Scharfenberger, und die kaufmännische Leiterin Lilian Erbel. Hauptthema war natürlich auch hier die Lage der Kulturschaffenden in der Pandemie. Einig waren wir uns darin, dass Kultur endlich zur Pflichtaufgabe werden soll, anstatt weiterhin am dünnen Faden der freiwilligen Leistungen zu hängen, was für die meisten kulturellen Institutionen und Schaffenden gilt.</p>
<p>Machen wir uns nichts vor, die „Kultur“ wie wir sie kannten wird es nicht mehr geben. Das ist auch die Zeit, auch neue Wege zu gehen. Kultur für alle, bedeutet auch Kultur mit allen. So lautet eine weitere wesentliche Aussage unseres Gespräches. Uns ist es ein großes Anliegen, den Rahmen für kulturelles Schaffen inklusiv, partizipativ und demokratisch zu gestalten. Dies möchten wir auch in Kulturleitlinien für Trier festgehalten wissen.</p>
<p>Leider blieb uns die Eingabe solcher Leitlinien auch durch die Krise verwehrt. Aber der passende Zeitpunkt wird kommen. Auch in Trier gelten die zentrale Fragen: Wie wollen wir in Zukunft leben? Was lehrt uns das Jahr 2020? Innovation, Kreativität, Selbstentfaltung, Gemeinschaft, Kooperation und Nachhaltigkeit müssen an erster Stelle stehen. Wir werden uns dafür einsetzten, dass sich die kulturelle Vielfalt Triers nach der Krise wieder schnell erholt, progressiv und partizipativ und demokratisch geführt. Denn Kultur, das sind wir alle. Was wird sie uns in Zukunft wert sein?</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.die-linke-trier.de/fileadmin/Gemeinsamer_Ordner/user/upload/Postkoloniale_Kultur_01.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


        </channel>
    </rss>


