Die Linksfraktion Trier ist die gewählte Vertretung der Linken Trier im Trierer Stadtrat. Aktuell besetzen wir 3 Sitze im Stadtparlament. Auf unserer Website können Sie uns und unsere Arbeit kennenlernen. Bei Anregungen und Fragen können Sie uns gerne jederzeit kontaktieren.
Aktuelles aus der Fraktion
Cannabis-Modellprojekt
Regulierung statt Schwarzmarkt
LINKE beantragt Teilnahme der Stadt Trier am Cannabis-Modellprojekt
„Regulierung statt Schwarzmarkt“
Pressemitteilung der Linksfraktion im Trierer Stadtrat
Für die anstehende Sitzung des Trierer Stadtrats am 5. Juli 2023 hat die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass auch Trier sich um eine Teilnahme am Cannabis-Modellprojekt der Bundesregierung bewirbt. Flankierend dazu hat die Linksfraktion auch beantragt, dass die Suchtprävention speziell für Jugendliche intensiviert wird und die Kompetenzen in der Stadtverwaltung dazu verstärkt werden.
„Die Verbotspolitik ist gescheitert! Die Kriminalisierung sorgt dafür, dass Schwarzmarkt und Organisierte Kriminalität profitieren und der Jugendschutz missachtet wird“, erläutert Matthias Koster, Stadtratsmitglied für DIE LINKE. „Durch eine Teilnahme am Modellprojekt hätten die Konsumentinnen und Konsumenten in Trier die Möglichkeit, legal Cannabis zu erwerben, bei dem sie sicher sein können, dass es nicht verunreinigt ist.“
Gemeinsam erklären der Vorsitzende der Linksfraktion Trier, Marc-Bernhard Gleißner, und der Sprecher des Stadtverbandes der Trierer Linken, Tim Biermann:
„Mit dem Gesetz der Bundesregierung wird eine Regulierung von Cannabis-Konsum möglich. Das Gesetz erlaubt Festlegungen zum Wirkstoffgehalt, zur Zusammensetzung der Inhaltsstoffe, zum Jugendschutz und zu den erlaubten Mengen. Die Devise heißt dann Regulierung statt Schwarzmarkt. Mit dem Antrag, Modellregion zu werden, kann in der Kommune aktiv vorgegangen werden, Cannabis-Konsum zu entkriminalisieren, den Verkauf zu regulieren sowie Prävention und Aufklärung aktiv ohne Verbotsgedanken zu steuern, die den Konsum von Cannabis noch attraktiver machen.“
Hintergrund des Stadtratsantrags ist die geplante Cannabis-Entkriminalisierung, die derzeit in der Bundespolitik beraten wird. Die Bundesregierung hat dazu einen Fahrplan vorgelegt, nach dem in einem ersten Schritt der Besitz von Cannabis in Eigenbedarfsmengen sowie der private Eigenanbau erlaubt wird; zudem sollen spezielle Clubs legal Cannabis an ihre Mitglieder abgeben dürfen. In einem zweiten Schritt sollen dann – wissenschaftlich begleitet – in sogenannten Modellkommunen staatlich kontrollierte Abgabestellen Cannabis verkaufen dürfen.
DIE LINKE begrüßt Schritte zur Legalisierung von Cannabis, kritisiert aber, dass das Vorhaben der Bundesregierung im Detail nicht ausreichend ist. DIE LINKE fordert eine umfassende Freigabe von Cannabis für volljährige Konsumentinnen und Konsumenten, nicht nur in ausgewählten Modellprojekten; zudem setzt DIE LINKE sich für Verbesserungen bei der Suchtprävention und Suchttherapie ein. „Nur eine vollständige Legalisierung von Cannabis entlastet Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte und ermöglicht zugleich Verbraucherschutz und Jugendschutz“, so Koster abschließend.
Anträge
„Medizinische Versorgung und Pflege in Trier"
Sehr geehrte Frau Görgen,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wurde eine umfassende Bedarfsplanung für Trier im Bereich Pflege durchgeführt? Wenn ja, wann und mit welchen Instrumenten? Welche Daten liegen aus dieser Bedarfsplanung vor?
-Information- Die Stelle der „Pflegestrukturplanung und Senioren" bei der Stadt Trier ist nach fast einem Jahr der Stellenvakanz zwischenzeitlich wiederbesetzt.
Im Rahmen der Arbeit der Pflegestrukturkommission wurde sich mit den Themen:
• Herausforderung Pflege - kommunale Gestaltungsmöglichkeiten -
• Personalsituation in den Kernbereichen der Pflege, Befragung der Träger der stationären, der Kurzzeit- und Tagespflege, der ambulanten Pflege
• Reformbedarf der Kurzzeitpflege
• „Drei Herausforderungen in der Pflege": Ambulant vor stationär, Wechselwirkung von Pflegebedürftigkeit und Altersarmut, die künftige Versorgung dementiell erkrankter Mitbürger/innen befasst.
Aufgrund des Landesprojekts „Standardisierung der kommunalen Pflegeberichterstattung in Rheinland-Pfalz", beauftragt durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, ist eine Berichterstattung angestrebt, die eine Vergleichbarkeit der kommunalen Gebietskörperschaften zulässt. Zurzeit ist hier der Landkreis Trier-Saarburg vom Ministerium als Modellkommune zur praktischen Erprobung ausgewählt. Die Stadt Trier steht mit dem beauftragten Institut in Kontakt, eine Beteiligung als Modellkommune wird angestrebt.
Aufgrund dieser perspektivisch angestrebten neuen Basis für die Pflegestrukturplanung wird derzeit auf aufwendige Datenerhebungen und Auswertungen zur Bedarfsplanung verzichtet. Im Rahmen der laufenden Arbeit der Pflegestrukturkommission ist die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Trier-Saarburg durch die Gründung einer gemeinsamen Pflegestrukturkommission in den nächsten Wochen vorgesehen.
Das Fachamt steht in Abstimmung mit dem Amt „StadtForschungEntwicklung" bezüglich der Entwicklung der Bevölkerungs- und Altersstruktur sowie den Anbietern der ambulanten und stationären Hilfen. Dabei muss berücksichtigt werden, dass die Versorgungsmöglichkeiten im stationären Bereich (ca. 1500 Plätze im Stadtgebiet) über die Stadtgrenzen hinausgehen, aber auch Belegungen aus dem Kreis im Stadtgebiet gängige Praxis sind. Die verzahnte Zusammenarbeit mit dem Landkreis Trier-Saarburg wird daher neue Erkenntnisse und Möglichkeiten in der Bedarfsplanung bringen.
Im ambulanten Bereich kann nicht von „Pflegeplätzen" gesprochen werden. Die befragten Anbieter von Pflegeleistungen sowie die Pflegekasse berichten von einer wachsenden Zahl der Anfragen bei den Diensten, sowohl nach pflegerischen und betreuenden als auch nach hauswirtschaftlichen Leistungen. Wartelisten sind zwischenzeitlich üblich. Die Betreuung erstreckt sich nicht nur auf das Stadtgebiet, sondern Gebietskörperschaft übergreifend. Von hoher Problematik ist der Bereich des Personalmangels.
Anfrage der Fraktion „Die Linke" zu Versorgungssituation Schwangere, junge Familien und Kinder, kindermedizinische Versorgung Liegen der Verwaltung aktuelle Zahlen zum Betreuungsschlüssel der Hebammen (stationär/frei)
ggf. auch für die letzten 10 Jahre vor? Wenn ja, welche?
Der Verwaltung liegen hierzu keine systematisch über die letzten 10 Jahre erfassten Daten vor..
Eine Anfrage bei der profamilia Trier, Hebammenzentrale ergab folgendes Bild:
„Die Hebammenzentrale Trier/Trier-Saarburg arbeitet mit Familien im ambulanten Bereich und kooperiert dazu mit aktuell ca. 70 Hebammen.
Diese decken Schwangerschaftsbetreuung/-vorsorge, Wochenbettbetreuung/Stillberatung und Kurse rund um die Geburt ab, einzelne bieten auch außerklinische Geburtshilfe an.
In den letzten Jahren lag die Geburtenzahl in der Stadt Trier bei ca. 2300-2500 Geburten pro Jahr.
Seit der Implementierung der Hebammenzentrale 2019 suchen ca. 900-1000 Familien jährlich eine Betreuung über diese. Hier sind die Vermittlungsquoten von 54 auf 87% gestiegen, sodass mehr Familien mindestens eine Basisversorgung im Wochenbett erhalten.
Hierbei handelt es sich aufgrund der aufsuchenden Tätigkeit im häuslichen Umfeld der Familie (außer bei Kursen) immer um eine 1:1- Betreuung.
Anfragende, die keine häusliche Betreuung erhalten können, nutzen nach Bedarf das Angebot der Sprechstunde durch die Verantwortlichen der Hebammenzentrale und profitieren so zumindest teilweise von Hebammenbetreuung.
Über die nicht anfragenden Familien kann keine Aussage getroffen werden, allerdings ist aus früheren Erhebungen des Mutterhauses (in Vorbereitung auf die Einführung der Hebammenzentrale) bekannt, dass ca. 1/3 der Gebärenden keine Hebammenversorgung hatten, obwohl sie diese gewünscht und/oder aus Sicht der Klinik dringend benötigt haben.
Die Versorgung bei Wunsch nach außerklinischer Geburtshilfe ist durch die Abdeckung durch Hebammen aus Merzig und der Region Kusel trotz weiter Wege aktuell unseres Wissens im letzten Jahr fast immer realisierbar gewesen, im Laufe dieses Jahrs kehrt eine Hausgeburtshebamme nach Trier zurück und eine Geburtshausinitiative arbeitet an einer Realisierung in der Stadt Trier.
Über den Betreuungsschlüssel in der Klinik haben wir keine Kenntnis, allerdings wird von Familien immer wieder zurückgemeldet, dass die Hebammen in der Geburtsklinik ihre Aufmerksamkeit vielen Gebärenden oder anders zu versorgenden Frauen widmen müssen und eine 1:1-Betreuung nur in Ausnahmefällen erfolgte." (Rückmeldung der Hebammenzentrale im Wortlaut zitiert)
2. Findet eine kooperative Bedarfsplanung der kindermedizinischen Versorgung in Trier statt? Wenn
Ja, welche?
Darüber ist im Jugendamt nichts bekannt.
3. Wie hoch ist der medizinische Versorgungsschlüssel für Kinder in Trier - ambulant und stationär?
Zur Beantwortung dieser Frage wären tiefergehende Recherchen erforderlich, die in der Kürze der Zeit nicht möglich waren.
4. Gibt es Konzepte/Initiativen der Stadt/ die kindermedizinische Versorgung in Trier zu verbessern?
Hierzu liegen der Verwaltung keine systematisch erfassten Kenntnisse vor.
Die Hebammenzentrale, die auch über das Jugendamt gefördert wird, äußert sich hierzu allerdings wie folgt:
„Auch, wenn Hebammenarbeit nicht der direkten kindermedizinischen Versorgung zugerechnet werden kann, ist durch die steigenden Raten an Wochenbettbetreuung ein medizinisch geschulter Blick auf das Neugeborene bzw. den jungen Säugling immer wieder gegeben und Überweisung in die ambulante oder stationäre kindermedizinische Betreuung erfolgt zielgerichtet. Hinzu kommt die präventive Arbeit, die die Eltern in ihren Kompetenzen in Bezug auf ihre Kinder stärkt sowie die Stillförderung, die nachweislich langfristigen positiven Einfluss auf die Gesundheit des Kindes (und der Mutter) hat." (Im Wortlaut aus der Stellungnahme der Hebammenzentrale zitiert)
Mit freundlichen Grüßer
Elvira Garbes
Anfragen
„Medizinische Versorgung und Pflege in Trier"
Sehr geehrte Frau Görgen,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wurde eine umfassende Bedarfsplanung für Trier im Bereich Pflege durchgeführt? Wenn ja, wann und mit welchen Instrumenten? Welche Daten liegen aus dieser Bedarfsplanung vor?
-Information- Die Stelle der „Pflegestrukturplanung und Senioren" bei der Stadt Trier ist nach fast einem Jahr der Stellenvakanz zwischenzeitlich wiederbesetzt.
Im Rahmen der Arbeit der Pflegestrukturkommission wurde sich mit den Themen:
• Herausforderung Pflege - kommunale Gestaltungsmöglichkeiten -
• Personalsituation in den Kernbereichen der Pflege, Befragung der Träger der stationären, der Kurzzeit- und Tagespflege, der ambulanten Pflege
• Reformbedarf der Kurzzeitpflege
• „Drei Herausforderungen in der Pflege": Ambulant vor stationär, Wechselwirkung von Pflegebedürftigkeit und Altersarmut, die künftige Versorgung dementiell erkrankter Mitbürger/innen befasst.
Aufgrund des Landesprojekts „Standardisierung der kommunalen Pflegeberichterstattung in Rheinland-Pfalz", beauftragt durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, ist eine Berichterstattung angestrebt, die eine Vergleichbarkeit der kommunalen Gebietskörperschaften zulässt. Zurzeit ist hier der Landkreis Trier-Saarburg vom Ministerium als Modellkommune zur praktischen Erprobung ausgewählt. Die Stadt Trier steht mit dem beauftragten Institut in Kontakt, eine Beteiligung als Modellkommune wird angestrebt.
Aufgrund dieser perspektivisch angestrebten neuen Basis für die Pflegestrukturplanung wird derzeit auf aufwendige Datenerhebungen und Auswertungen zur Bedarfsplanung verzichtet. Im Rahmen der laufenden Arbeit der Pflegestrukturkommission ist die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Trier-Saarburg durch die Gründung einer gemeinsamen Pflegestrukturkommission in den nächsten Wochen vorgesehen.
Das Fachamt steht in Abstimmung mit dem Amt „StadtForschungEntwicklung" bezüglich der Entwicklung der Bevölkerungs- und Altersstruktur sowie den Anbietern der ambulanten und stationären Hilfen. Dabei muss berücksichtigt werden, dass die Versorgungsmöglichkeiten im stationären Bereich (ca. 1500 Plätze im Stadtgebiet) über die Stadtgrenzen hinausgehen, aber auch Belegungen aus dem Kreis im Stadtgebiet gängige Praxis sind. Die verzahnte Zusammenarbeit mit dem Landkreis Trier-Saarburg wird daher neue Erkenntnisse und Möglichkeiten in der Bedarfsplanung bringen.
Im ambulanten Bereich kann nicht von „Pflegeplätzen" gesprochen werden. Die befragten Anbieter von Pflegeleistungen sowie die Pflegekasse berichten von einer wachsenden Zahl der Anfragen bei den Diensten, sowohl nach pflegerischen und betreuenden als auch nach hauswirtschaftlichen Leistungen. Wartelisten sind zwischenzeitlich üblich. Die Betreuung erstreckt sich nicht nur auf das Stadtgebiet, sondern Gebietskörperschaft übergreifend. Von hoher Problematik ist der Bereich des Personalmangels.
Anfrage der Fraktion „Die Linke" zu Versorgungssituation Schwangere, junge Familien und Kinder, kindermedizinische Versorgung Liegen der Verwaltung aktuelle Zahlen zum Betreuungsschlüssel der Hebammen (stationär/frei)
ggf. auch für die letzten 10 Jahre vor? Wenn ja, welche?
Der Verwaltung liegen hierzu keine systematisch über die letzten 10 Jahre erfassten Daten vor..
Eine Anfrage bei der profamilia Trier, Hebammenzentrale ergab folgendes Bild:
„Die Hebammenzentrale Trier/Trier-Saarburg arbeitet mit Familien im ambulanten Bereich und kooperiert dazu mit aktuell ca. 70 Hebammen.
Diese decken Schwangerschaftsbetreuung/-vorsorge, Wochenbettbetreuung/Stillberatung und Kurse rund um die Geburt ab, einzelne bieten auch außerklinische Geburtshilfe an.
In den letzten Jahren lag die Geburtenzahl in der Stadt Trier bei ca. 2300-2500 Geburten pro Jahr.
Seit der Implementierung der Hebammenzentrale 2019 suchen ca. 900-1000 Familien jährlich eine Betreuung über diese. Hier sind die Vermittlungsquoten von 54 auf 87% gestiegen, sodass mehr Familien mindestens eine Basisversorgung im Wochenbett erhalten.
Hierbei handelt es sich aufgrund der aufsuchenden Tätigkeit im häuslichen Umfeld der Familie (außer bei Kursen) immer um eine 1:1- Betreuung.
Anfragende, die keine häusliche Betreuung erhalten können, nutzen nach Bedarf das Angebot der Sprechstunde durch die Verantwortlichen der Hebammenzentrale und profitieren so zumindest teilweise von Hebammenbetreuung.
Über die nicht anfragenden Familien kann keine Aussage getroffen werden, allerdings ist aus früheren Erhebungen des Mutterhauses (in Vorbereitung auf die Einführung der Hebammenzentrale) bekannt, dass ca. 1/3 der Gebärenden keine Hebammenversorgung hatten, obwohl sie diese gewünscht und/oder aus Sicht der Klinik dringend benötigt haben.
Die Versorgung bei Wunsch nach außerklinischer Geburtshilfe ist durch die Abdeckung durch Hebammen aus Merzig und der Region Kusel trotz weiter Wege aktuell unseres Wissens im letzten Jahr fast immer realisierbar gewesen, im Laufe dieses Jahrs kehrt eine Hausgeburtshebamme nach Trier zurück und eine Geburtshausinitiative arbeitet an einer Realisierung in der Stadt Trier.
Über den Betreuungsschlüssel in der Klinik haben wir keine Kenntnis, allerdings wird von Familien immer wieder zurückgemeldet, dass die Hebammen in der Geburtsklinik ihre Aufmerksamkeit vielen Gebärenden oder anders zu versorgenden Frauen widmen müssen und eine 1:1-Betreuung nur in Ausnahmefällen erfolgte." (Rückmeldung der Hebammenzentrale im Wortlaut zitiert)
2. Findet eine kooperative Bedarfsplanung der kindermedizinischen Versorgung in Trier statt? Wenn
Ja, welche?
Darüber ist im Jugendamt nichts bekannt.
3. Wie hoch ist der medizinische Versorgungsschlüssel für Kinder in Trier - ambulant und stationär?
Zur Beantwortung dieser Frage wären tiefergehende Recherchen erforderlich, die in der Kürze der Zeit nicht möglich waren.
4. Gibt es Konzepte/Initiativen der Stadt/ die kindermedizinische Versorgung in Trier zu verbessern?
Hierzu liegen der Verwaltung keine systematisch erfassten Kenntnisse vor.
Die Hebammenzentrale, die auch über das Jugendamt gefördert wird, äußert sich hierzu allerdings wie folgt:
„Auch, wenn Hebammenarbeit nicht der direkten kindermedizinischen Versorgung zugerechnet werden kann, ist durch die steigenden Raten an Wochenbettbetreuung ein medizinisch geschulter Blick auf das Neugeborene bzw. den jungen Säugling immer wieder gegeben und Überweisung in die ambulante oder stationäre kindermedizinische Betreuung erfolgt zielgerichtet. Hinzu kommt die präventive Arbeit, die die Eltern in ihren Kompetenzen in Bezug auf ihre Kinder stärkt sowie die Stillförderung, die nachweislich langfristigen positiven Einfluss auf die Gesundheit des Kindes (und der Mutter) hat." (Im Wortlaut aus der Stellungnahme der Hebammenzentrale zitiert)
Mit freundlichen Grüßer
Elvira Garbes
Aus der Rathauszeitung
Solidarisch handeln
Wir alle sind tief erschüttert über die dramatischen Auswirkungen der Unwetter in der letzten Woche. Wir trauern mit allen, die ihre Liebsten in dieser Katastrophe verloren haben, und sind in stillen Gedanken mit den Opfern. Auch die Sachschäden bis zum Verlust des geliebten Zuhauses schmerzen sehr. Die Aufräumarbeiten werden körperlich und… Weiterlesen
Geburtshaus Trier unterstützen
„Das Geburtshaus Trier ist bunt und vielfältig. Bei uns sind Menschen unterschiedlichen Glaubens, unterschiedlicher Herkunft, sexueller Orientierung und Lebensarten willkommen. Wir unterstützen Queer- und Regenbogenfamilien auf ihrem Weg ins Elternsein. Unsere Haltung positioniert sich klar gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie. Wir begegnen… Weiterlesen
Wir alle sind tief erschüttert über die dramatischen Auswirkungen der Unwetter in der letzten Woche. Wir trauern mit allen, die ihre Liebsten in dieser Katastrophe verloren haben, und sind in stillen Gedanken mit den Opfern. Auch die Sachschäden bis zum Verlust des geliebten Zuhauses schmerzen sehr. Die Aufräumarbeiten werden körperlich und… Weiterlesen
„Das Geburtshaus Trier ist bunt und vielfältig. Bei uns sind Menschen unterschiedlichen Glaubens, unterschiedlicher Herkunft, sexueller Orientierung und Lebensarten willkommen. Wir unterstützen Queer- und Regenbogenfamilien auf ihrem Weg ins Elternsein. Unsere Haltung positioniert sich klar gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie. Wir begegnen… Weiterlesen